14.10.2019 in Landespolitik

Landesparteitag in Heidenheim 12.10.2019

 
Die Delegierten des Kreises Esslingen in Heidenheim

 

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit Verantwortung

Einmütig haben die 360 Delegierten einen Initiativantrag des Landesvorstands beschlossen, der wichtige Antworten auf zwei gewaltige Herausforderungen gibt: auf Klimaschutz und den wirtschaftlichen Umbruch.

Beide Bewegungen treffen gerade in Baden-Württemberg wie in einem Brennglas zusammen, so der Antragstext: „Wichtig ist dabei für uns, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten und niemanden außen vorlassen, sondern den Wandel mit allen und für alle gestalten.“

Gute Pflege geht uns alle an

Bei dem einstimmig verabschiedeten Leitantrag „Gute Pflege geht uns alle an“ wird Pflege als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge betont: „Daraus ergibt sich der Auftrag zu einer Finanzierung und Gestaltung von Pflege, die sich am Gemeinwohl orientiert. Um das zu gewährleisten, müssen Bund, Länder und Kommunen ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden.“

Mehrheit für Sexkaufverbot

Mit Mehrheit hat sich der Parteitag auch für einen Antrag des Landesvorstands ausgesprochen, der sich für ein Sexkaufverbot in Deutschland einsetzt. Dazu zählen die Freierbestrafung, die völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen und flankierende Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier (so genanntes „nordisches Modell“). Dieser Antrag wird nun auf dem Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember in Berlin eingebracht.

Inhalte statt Selbstbeschäftigung

„Dieser Parteitag hat uns als SPD Baden-Württemberg mit starken Debatten und Entscheidungen inhaltlich weitergebracht“, so Generalsekretär Sascha Binder in seinem Fazit. „Wir haben uns nicht mit uns selbst beschäftigt, sondern mit den Sorgen und Nöten der Menschen. Das setzen wir fort.“

Homepage SPD Baden-Württemberg

Mehr informationen auf:

https://www.spd-rz-stuttgart.de/meldungen/stoch-die-spd-ist-der-politische-vorwaertsgang-in-diesem-land/

Foto: Simone Höllmüller

12.02.2019 in Landespolitik von Wolfgang Drexler

Wolfgang Drexler verabschiedet sich aus der Landespolitik

 

Mit einer abendlichen Feier und einem bunten Programm im Esslinger Gemeindehaus verabschiedete sich der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler von seiner Arbeit im Landtag und nutzte die Gelegenheit, viele Weggenossen aus diesem Anlass noch einmal zusammen zu führen. Der 72-Jährige war zum Ende des vergangenen Jahres nach 30 Jahren im Parlament aus dem Landtag ausgeschieden.

10.01.2019 in Landespolitik

Gebührenfreie Kitas - Bildung darf nichts kosten!

 

Eilt! Abgabetermin: 31.Januar !

https://www.spd-bw.de/images/user_pages/SPDBW_Facebook-Header_820x310px_Kita-Gebuehren.png  Liebe Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger!

Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs - eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen. Die Kita muss endlich für alle Kinder gebührenfrei werden. Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung!

https://www.spd-bw.de/dl/Andreas_Stoch_sw_1.png

Andreas Stoch
Landesvorsitzender SPD Baden-Württemberg

Alle weiteren  Informationen unter:

https://www.spd-bw.de/kitas/

 Formblatt bitte an die Landesgeschäftsstelle senden:

SPD-Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 104263
70037 Stuttgart

Newsticker

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