Kreisparteitag

Veröffentlicht am 07.05.2023 in Allgemein

Kreisparteitag am 29. April 2023 in Jesingen

(pm) In den laut Ortsvorsteherin Gabriele Armbruster „schönsten Stadtteil Kirchheims“ zog es am 29. April die etwa 60 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Die SPD im Landkreis hatte zum Parteitag in die Gemeindehalle nach Jesingen geladen.

Der Parteitag der Kreis-SPD stand dabei ganz im Zeichen von Wahlen. Nachdem mit Barbara Fröhlich und Simon Bürkle 2021 die erste Doppelspitze das Amt des Vorstands von Michael Beck übernommen hatten, stellte sich das Duo nach zwei Jahren erneut zur Wahl. Mit dem bisher Geleisteten sowie ihren Plänen für die kommenden Jahre wussten die beiden Vorsitzenden die Anwesenden zu überzeugen. Neben einer erfolgreichen Bundestagswahl wurden für den Landkreis wichtige Themen wie die Neugestaltung der Flugrouten debattiert. Im Kontext der Flutkatastrophe im Ahrtal befassten sich die Sozialdemokraten auch ausführlich mit dem Thema der Katastrophenhilfe und konnten sich hierzu mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Organisationen austauschen.

Die Arbeit der SPD im Landkreis und ihrer Abgeordneten viel auch überregional auf, so dass man für verschiedene Veranstaltungen hochrangige Politiker begrüßen durfte. In Wendlingen überzeugte Arbeitsminister Hubertus Heil die Menschen von den sozialdemokratischen Ideen. In Nürtingen und Esslingen stand mit Olaf Scholz der Bundeskanzler selbst Rede und Antwort über seine Ziele. Auf dem letzten Sommerfest konnte man den frisch gebackenen Generalsekretär Kevin Kühnert begrüßen und das neue Jahr 2023 läutete man zusammen mit der Innenministerin Nancy Facer ein. Nachdem die vergangenen Jahre viel durch Online-Veranstaltungen geprägt war, freute sich Bürkle über die „Wiederbelebung der Parteiarbeit“ und von gemeinsamen Veranstaltungen.

Das gute Bild konnte Schatzmeister Jens Arnold mit einem soliden Finanzbericht abrunden. Statt jedoch lediglich trockenen Zahlen präsentiert zu bekommen, durften die Anwesenden über die ein oder andere Game of Thrones Anspielung des „Master of Coin“ schmunzeln.

Bei den folgenden Wahlen zur Vorstands-Doppelspitze wurden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle mit großer Mehrheit für eine weite Amtszeit gewählt. Auch die in Esslingen für den Bundestag angetretene Aryri Paraschaki wurde in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Pia Wolfram als Schriftführerin und Jens Arnold als Kassierer. Neu gewählt wurde Pascal Matuschek als Pressesprecher.

Für die anstehenden Aufgaben und die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen, sehen die beiden anwesenden Landtagsabgeordneten Nicolas Fink und Andreas Kenner die Partei gut gewappnet. Gewohnt lebhaft fasste Kenner die aktuelle politische Lage im Land zusammen: In der Bildungs- wie der Klimapolitik sei die grün-schwarze Regierung Kretschmanns vor allem eine Koalition der schönen Worte. In beiden Bereichen sei das Land daher zunehmend abgehängt. Sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Chancengleichheit im Bildungswesen ist Baden-Württemberg Schlusslicht. „Nur durch gute Bildung für alle werden wir unser Stigma wieder los“ betonte Kenner und verwies auch auf die Blockadehaltung der Landes-Grünen beim Thema kostenfrei Bildung. Zuvor hatte bereits die im Amt bestätigte Vorsitzende Barbara Fröhlich das Thema Bildung aufgegriffen. Als Lehrerin erlebe sie jeden Tag, welche Auswirkungen das mangelnde Engagement der grün-schwarzen Regierung für zahlichreiche junge Menschen hat.

Dass man beim Thema Klimaschutz selbst mehr als nur darüber reden kann, stellten die Anwesenden anschließend unter Beweis und legten sich selbst – ohne Gegenstimme – die Aufgabe auf, die eigene Parteiarbeit bis 2030 klimaneutral zu gestalten. Im weiteren Verlauf des Kreisparteitages wurden außerdem für die Delegiertenkonferenzen in Land und Region die entsprechenden Vertreter/innen gewählt.

 

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