21.11.2022 in Allgemein

Landesparteitag in Friedrichshafen am 19.11.2022

 

Olaf Scholz kam und er hat uns begeistert!

Mit einer kämpferischen Rede hat der Kanzler klare Kante gezeigt. Dieser Kanzler regiert, die Politik trägt seine Handschrift.

Andreas Stoch wurde als Landesvorsitzender mit dem starken Ergebnis von 95,6% wiedergewählt!

Als stärkste Oppositionsfraktion muss er die Grün-Schwarze Regierung antreiben und den Stillstand im Land wieder in Bewegung bringen.

Die Delegation der SPD Kreis Esslingen war bis zum Ende gegen 18 Uhr präsent.

Mit dabei waren: MdB Nils Schmid, MdL Nick Fink und Andreas Kenner, Kreisvorsitzende Simon Bürkle und Barbara Fröhlich, Rainer Arnold, Andrea Bagdahn, Roland Bühler, Sarmed Munir, Nina Vollp, Michael Wechsler, Bettina Welsch.

Ein anstrengender aber gelungener Parteitag in der Messe Friedrichshafen,

 

Barbara Fröhlich

 

06.11.2022 in Allgemein

Kreisparteitag 29.Oktober 2022

 

Kreisparteitag der SPD im Kreis Esslingen

Auf ihrem kürzlich abgehaltenen Kreisparteitag hatten sich die Genossinnen und Genossen ein umfangreiches Programm vorgenommen. Neben einer Podiumsdiskussion zu den Herausforderungen junger, männlicher Geflüchteter gab es einen Vortrag über eine Hilfsmittellieferung der Police Association Deutschland e.V. (IPA) bevor sich die anwesenden Delegierten mit einem Antrag zum Thema Frieden beschäftigten.

Vorsitzender Simon Bürkle begrüßte die knapp 60 Anwesenden, darunter 42 Delegierte, die sich im Bürgerhaus in Bernhausen zum Kreisparteitag eingefunden hatten. Ebenfalls anwesend waren die Abgeordneten aus Region, Land und des Bundes Ines Schmid (Regionalrätin), Andreas Kenner (MdL). Nicolas Fink (MdL) und Nils Schmid (MdB). Eine besondere Erwähnung fand Bürkle für Rainer Arnold als er auf dessen 50-jähriges Parteijubiläum hinwies.

Christoph Traub, Oberbürgermeister der Stadt Filderstadt und damit Hausherr ging in seinem Grußwort auf die Herausforderungen ein, welchen die Kommunen derzeit ausgesetzt sind. Besonders lobte er aber die Solidarität, die er unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Filderstadt erleben darf. Für die derzeit 340 Geflüchteten aus der Ukraine seien nur 26 städtische Unterkünfte notwendig. Alle anderen sind in Privatunterkünften gut versorgt. Wohnraum, Mobilität und Parken sowie die Weiterentwicklung der Stadtteilzentren sind die alltäglichen Herausforderungen für eine Kommune in der Größe Filderstadts. Abschließend lobte Traub die Agilität und Lebhaftigkeit des Örtlichen SPD Ortsvereins unter der Leitung Kristina Wernerus und Sarmed Munirs.

Diese nahmen die Worte des OB in ihrem Grußwort auf. „Die genannte Solidarität der Filderstädter würde ich mir für alle Geflüchteten wünschen.“ So die Vorsitzende Wernerus. Als Mutter käme sie mit vielen Frauen aus Flüchtlingsfamilien ins Gespräch. In diesen Gesprächen höre sie viel über die Alltagsprobleme und den Alltagsrassismus, mit dem jeden Tag umgegangen werden muss.

Unter dem Titel „Jung, männlich, geflüchtet sucht Chancen – Zur Problematik geflüchteter junger

Männer und deren Teilhabe in Deutschland“ folgte passend eine Podiumsdiskussion unter der Moderation der Kreisvorsitzenden Barbara Fröhlich zu der Thomas Berger (Leiter des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei Stuttgart) einen Initialvortrag hielt. Sein schlimmster Einsatz war die Krawallnacht 2020 in Stuttgart gewesen. Damals war er stellvertretender Polizeipräsident in Stuttgart gewesen. Dort seien viele junge, männliche Geflüchtete, oft unter Alkoholeinfluss beteiligt gewesen. Er betonte aber auch, dass wir Zuwanderung dringend benötigen. Migrationspolitik und ein offener Geist seien wichtige Werkzeuge, um Probleme zu lösen.

Barbara Bartussek, die Leiterin des Jugendbüros Esslingen schilderte ihre Eindrücke der Arbeit mit jungen Geflüchteten. Sie geht auf die jungen Menschen zu und bietet Gesprächsangebote, zu denen aber niemand gedrängt wird. Sie und ihr Team stehen auf der Seite der jungen Menschen. Sie und die Polizei verfolgen aber dasselbe Ziel: alle Menschen sollen sicher und gut leben können.

Argyri Paraschaki, Geschäftsführerin des Landesverbandes der kommunalen Migrantenvertretungen in Baden-Württemberg (LAKA), betont, dass sie versucht Strukturen zu verändern, Menschen die gekommen sind dazu befähigen politisch zu partizipieren. Viele Geflüchtete müssten erst lernen was es heißt in einer Demokratie zu leben und wie es ist Wählen zu dürfen. Unser System ist oft schwer zu verstehen für Menschen, die aus Ländern kommen, die keine Strukturen haben.

Christoph Bolay, Oberbürgermeister der Stadt Ostfildern, brachte die Perspektive aus Sicht der Kommunen mit ein. In jeder Stadt gibt es Menschen, die man nicht erreicht. Schwierig ist es zu diesen Menschen Kontakt zu bekommen. Bildung ist hier ein wichtiger Ansatzpunkt. Wir müssen immer wieder versuchen die Demokratie-Bildung in die verschiedenen Netzwerke hineinzukommen. Oft gelingt es, dann ist es ein großer Erfolg.

Philipp Völlm, Polizeibeamter in Filderstadt und Mitglied der Police Association Deutschland e.V. (IPA) zeigte den Anwesenden im Anschluss an die Podiumsdiskussion einen Bildervortrag einer Hilfslieferung der IPA nach Ghambia. Etliche Rettungsfahrzeuge und lebensrettendes Material, darunter vor allem Ausrüstungsgegenstände zur Feuerbekämpfung wurden auf den Weg gebracht. Dabei verlief die Reise alles andere als normal. Vor allem an den Grenzen zu Marokko kam es zu unerwarteten längeren Aufenthalten. Schließlich konnten aber alle Hindernisse überwunden und die Hilfsgüter geleifert werden.

Letzter größerer Tagesordnungspunkt war ein vom SPD-Ortsverein Frickenhausen und Großbettlingen eingebrachter Antrag. Der Antrag "Frieden auf der Erde - Frieden mit der Erde" wurde eingebracht. Nach einer längeren Diskussion und kleinen Änderungen im Antragstext wurde der Antrag einstimmig vom Kreisparteitag beschlossen. Die verabschiedete Fassung wird somit für den SPD-Bundesparteitag auf den Weg gebracht.

Foto: Sven Rahlfs

14.07.2022 in Allgemein

Sommerfest mit Kevin Kühnert

 

Foto: Barbara Fröhlich

Sommerfest der SPD mit Kevin Kühnert

Er kam, sah und überzeugte. Beim diesjährigen Sommerfest der SPD im Kreis Esslingen im Plochinger Umweltzentrum war kein geringerer als Kevin Kühnert (MdB), der Generalsekretär der SPD, als Gast eingeladen und hielt eine beeindruckende Rede vor rund 150 Gästen. Die Genossinnen und Genossen strömten aus allen Ortsvereinen und allen Generationen herbei, um ihn einmal live zu erleben. Kevin Kühnert, der ja aus zahllosen TV-Sendungen bekannt ist und als brillanter Redner gilt erklärte den Gästen ohne Manuskript innerhalb von 30 Minuten warum es gerade in diesen, aus den Fugen geraden Zeiten, wichtig ist eine Sozialdemokratische Partei wie die SPD mit ihrer 160-jährigen Geschichte und ihren 400.000 Mitgliedern zu haben. „Vor allem in der Krise dürfen wir die sozialen Themen nicht hinten runterfallen lassen.“ So Kevin Kühnert. Weiter konstatierte er „wir können froh darüber sein, dass wir einen derart besonnenen und abwägenden Kanzler Olaf Scholz haben. Diejenigen, welche nun in der Opposition sitzen und vor 3 Monaten ein Gasembargo forderten sind nun die gleichen, die der aktuellen Regierung die Schuld an einem möglichen Ausbleiben der Gaslieferungen in die Schuhe schieben wollen.“

Sein Ziel sind 30.000 neuen Mitglieder bis Ende 2023. Diesem Ziel ist er durch einige spontane Neueintritte gleich einen Schritt nähergekommen. Kevin nahm sich viel Zeit für "seine Parteimitglieder" und deren Gäste. Dabei waren u.a. unser Bundestagsabgeordneter Nils Schmid (MdB), die Landtagsabgeordneten Andreas Kenner (MdL) und Nikolas Fink (MdL). Unter der Leitung des Vorsitzenden der Kreis-Jusos Daniel Krusic gewannen Nils Schmid und Andreas Kenner als Spielduo beim "Pubquiz“ mit Kevin Kühnert, den Jusos und 2 Gästen aus dem Publikum den ersten Preis. Spaß darf sein, Spaß muß sogar sein, auch und gerade in der Politik.

Das war ein beeindruckender Besuch von Kevin Kühnert. Seine klare Meinung zu strittigen Themen und seine Begeisterungsfähigkeit sind in Zeiten wie diesen ein Hoffnungsschimmer“ so der Kreisvorsitzende Simon Bürkle. Dem fügte Barbara Fröhlich, Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Esslingen, hinzu: „Man sieht zurzeit sehr gut, dass die Energiepolitik eines der zentralen Themen und sozialen Fragen wird. Es geht schlichtweg um die Bezahlbarkeit des Lebens. Ein wesentlicher Schlüssel zur Sicherung all dessen ist der Ausbau der erneuerbaren Energien und hierfür setzt sich die SPD ein.“

Newsticker

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen

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