20.11.2019 in Ankündigungen

Einladung zum Kreisparteitag

 

am 23. November 2019 ab 14 Uhr in der Gemeindehalle Oberboihingen

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich lade Euch herzlich zu unserem Kreisparteitag ein,

am Samstag, den 23. November 2019,  14 Uhr

in der Gemeindehalle Oberboihingen (Karlstraße 27, 72644 Oberboihingen).

Nach der ersten Runde der Mitgliederbefragung liegt es nun in den Händen der Mitglieder unserer Partei, wer zukünftig die SPD führen soll. Uns, den Mitgliedern der SPD, obliegt im Zeitraum vom 19. bis zum 29. November 2019 die Entscheidung, welches Duo in Zukunft an der Spitze unserer Partei stehen soll.  

Ebenfalls steht auf dem Bundesparteitag vom 06. bis zum 08. Dezember neben der formalen Wahl der neuen Parteispitze auch die Halbzeit-Bilanz der Großen Koalition zur Debatte.

Gerne wollen wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Nils Schmid MdB auf dem Kreisparteitag über die Wahl der neuen Bundesspitze und über Erfolge und Probleme der Großen Koalition diskutieren.  Was will die SPD in Zukunft für die Menschen in unserem Land erreichen? Wohin steuert die SPD? Gerne wollen wir gemeinsam debattieren, welche Themen die SPD besetzen muss, um in Zukunft im Bund und im Land wieder erfolgreicher zu sein.

Darüber hinaus steht die Nachwahl von einigen Posten im Kreisvorstand (stellvertretende/r Kreisvorsitzende/r, Pressesprecher/in und Beisitzer/in) auf der Agenda.

09.11.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsberatung im Kreistag

 

Zum Haushaltsentwurf hat der neue Fraktionsvorsitzende Michael Medla seine erste Haushaltsrede am 7.November gehalten.

Michael Medla hat es ausgezeichnet verstanden, einen kritischen Blick auf den Kreishaushalt zu werfen und genau zu benennen, wo es "brennt" und schlägt effiziente Lösungsmöglichkeiten vor. Die ganze Haushaltsrede unten nachzulesen.

Die SPD im Kreistag versteht sich als Kämpfer für soziale Belange und hat stets die unmittelbaren Bedürfnisse der Menschen im Landkreis im Blick, sei Mobilität für Alle,die sozial-ökologische Wende vor Ort  und Wohnen als soziale Frage unserer Zeit (Erhöhung der Mietobergrenze).

Besonders stark setzt sich die SPD für die Förderung der Prävention gegen Rechtsextremismus und zur Demokratieförderung ein. Angesichts von brutalen Morden Rechtsextremer in den letzten Wochen drängender denn je.

foto: Erich Bolich

 

14.10.2019 in Landespolitik

Landesparteitag in Heidenheim 12.10.2019

 
Die Delegierten des Kreises Esslingen in Heidenheim

 

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit Verantwortung

Einmütig haben die 360 Delegierten einen Initiativantrag des Landesvorstands beschlossen, der wichtige Antworten auf zwei gewaltige Herausforderungen gibt: auf Klimaschutz und den wirtschaftlichen Umbruch.

Beide Bewegungen treffen gerade in Baden-Württemberg wie in einem Brennglas zusammen, so der Antragstext: „Wichtig ist dabei für uns, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten und niemanden außen vorlassen, sondern den Wandel mit allen und für alle gestalten.“

Gute Pflege geht uns alle an

Bei dem einstimmig verabschiedeten Leitantrag „Gute Pflege geht uns alle an“ wird Pflege als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge betont: „Daraus ergibt sich der Auftrag zu einer Finanzierung und Gestaltung von Pflege, die sich am Gemeinwohl orientiert. Um das zu gewährleisten, müssen Bund, Länder und Kommunen ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden.“

Mehrheit für Sexkaufverbot

Mit Mehrheit hat sich der Parteitag auch für einen Antrag des Landesvorstands ausgesprochen, der sich für ein Sexkaufverbot in Deutschland einsetzt. Dazu zählen die Freierbestrafung, die völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen und flankierende Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier (so genanntes „nordisches Modell“). Dieser Antrag wird nun auf dem Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember in Berlin eingebracht.

Inhalte statt Selbstbeschäftigung

„Dieser Parteitag hat uns als SPD Baden-Württemberg mit starken Debatten und Entscheidungen inhaltlich weitergebracht“, so Generalsekretär Sascha Binder in seinem Fazit. „Wir haben uns nicht mit uns selbst beschäftigt, sondern mit den Sorgen und Nöten der Menschen. Das setzen wir fort.“

Homepage SPD Baden-Württemberg

Mehr informationen auf:

https://www.spd-rz-stuttgart.de/meldungen/stoch-die-spd-ist-der-politische-vorwaertsgang-in-diesem-land/

Foto: Simone Höllmüller

Newsticker

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

28.11.2019 16:26 Europäisches Parlament wählt EU-Kommission
„Wir freuen uns darauf, dass sie die sozialdemokratischen Pläne umsetzt“ Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission am Mittwoch, 27. November 2019, mit 461 Stimmen gewählt – es gab 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen. Dazu Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten:  „Dem Kommissionskollegium um Ursula von der Leyen wurde das Vertrauen des EU-Parlaments ausgesprochen – nun müssen

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