01.07.2018 in Allgemein
Was wird aus der Welt? – Deutsche Außenpolitik in Zeiten von Trump, Putin & Co.
Die SPD Denkendorf hatte kürzlich zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Titel „Außenpolitik in Zeiten von Trump, Putin & Co. – was wird aus der Welt?“ geladen. Im gut gefüllten „Flair“ lauschten die Anwesenden interessiert den Ausführungen des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nils Schmid MdB. Er warf einige Schlaglichter in die Diskussion: seit einiger Zeit beobachten wir weltweit eine gewisse Faszination des Autoritären – einfache Lösungen von starken Männern sind gefragt. Wie ist es nach der Wahl von Donald Trump um die Verlässlichkeit von Amerika bestellt? Können wir uns noch auf Amerika verlassen, auch bei „America first“? Sein Wahlversprechen war, die amerikanischen Truppen heimzuholen? Deutschland sei immer gut gefahren mit multilateralen, regelbasierten Absprachen. Nun aber ist eine gemeinsame europäische Außenpolitik erforderlich. Kein europäisches Land kann alleine viel ausrichten. Dabei ist die enge Abstimmung mit Frankreich wichtig, aber wir brauchen dafür auch die Osteuropäer. Und wir brauchen eine enge Anbindung Englands, auch nach dem Brexit. Auch mit Rußland muss man im Dialog bleiben, denn so Schmid, die größte Herausforderung für die Situation in der Welt ist die wachsende Bedeutung Chinas. Das ist eine Herausforderung in gesellschaftlicher Sicht, vor allem für unser westliches Wertesystem. Wir müssen unsere Werte verteidigen.
Die größte Herausforderung sieht Schmid in der schwierigen Frage der Flüchtlingspolitik. Das muss auf europäischer Ebene gelöst werden, Deutschland kommt dabei eine große Verantwortung zu, denn wir liegen mittendrin. Gerade hier brauchen wir einen engen Dialog auch mit Osteuropa, ein neues Schema der Ostpolitik: nicht mit Moskau über die Länder reden, sondern mit den Ländern direkt.
24.06.2018 in Allgemein
Zwei Parteijubiläen
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung konnte die SPD Denkendorf zwei ihrer Mitglieder zum 50. Parteijubiläum gratulieren. Konrad Maleta und Hans Nording sind beide 1968 in die SPD eingetreten. Beide haben die SPD im Gemeinderat vertreten, Konrad Maleta war zudem Ortsvereinsvorsitzender der SPD Denkendorf. Zur Ehrung kam eigens Inge Hekler, ehemalige Gemeinderatskollegin von Konrad Maleta für ein Grußwort aus Esslingen. Die Ehrung selbst nahm Nils Schmid MdB vor. Er dankte den beiden Jubiaren für ihre langjährige Treue und ihr großes Engagement. Die Ortsvereinsvorsitzende Barbara Fröhlich schloss sich dem Dank an.
11.07.2018 in Landespolitik von Wolfgang Drexler MdL
Stellungnahme zum Urteil im Münchner NSU-Prozess
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10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
07.07.2018 07:15 Europa braucht diese Beteiligung
Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender
06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des
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