01.05.2017 in Allgemein
Foto v.l.n.r.. Rainer Arnold,Sebastian Schöneck, Beate Schweinsberg-Klenk, Jens Arnold, Barbara Fröhlich, Frank Fahrner, Simone Höllmüller, Andrea Bagdahn, Michael Beck, Oliver Klär, Regina Rapp, Nathalie Schönfeld, Steffen Weigel, Simon Bürkle, Sarmed Munir, Roman Krieger, Michael Medla
Beim Kreisparteitag vom 29.April 2017 wurde der Kreisvorstand SPD Kreis Esslingen neu gewählt.
Als Vorsitzender wurde Michael Beck bestätigt. Stellv. Vorsitzende sind Simone Höllmüller und Frank Fahrner.
Weiter in den geschäftsführenden Kreisvorstand wurden gewählt: Schatzmeister Jens Arnold, Schriftführerin Barbara Fröhlich, Pressesprecher Michael Medla.
Der Kreisparteitag hat beschlossen, durch die Änderung des Kreisstatuts die Anzahl der Beisitzer auf 12 zu erweitern (bisher:9). Gewählt wurden: Sebastian Schöneck, Andrea Bagdahn, Regina Rapp, Beate Schweinsberg-Klenk, Steffen Weigel, Oliver Klär, Nathalie Schönfeld, Simon Bürkle, Samed Munir, Roman Krieger, Max Czipf, Bettina Frick.
Der Kreisparteitag hat sich mit dem Thema "Europa" beschäftigt und intensiv ein Positionspapier" Für ein starkes und solidarisches Europa" diskutiert.
Peter Simon, Europaabgeordneter für Baden-Württemberg aus Mannheim, hat in seinem Vortrag besonders auf die Friedenssicherung durch ein starkes und geeintes Europa hingewiesen. Im Zeichen politischer Unsicherheiten außerhalb Europas und des Brexit sei es wichtiger denn je, sich auf europäische Werte und Solidarität zu besinnen und europäische Sicherheit selbst in die Hand zu nehmen.Nationalistische Tendenzen sind der falsche Weg, Lösungen zu innereuropäischen Problemstellungen zu finden. Jugendarbeitslosigkeit, wirtschaftliche Unausgewogenheit müssen durch eine neue, grundlegende Duskussion gelöst werden. Der bewährte Deutsch-Französische Motor kann die EU weiter voranbringen. Es gilt die Definition der europäischen Einheit: was für Europa gut ist, ist für den Einzelstaat gut! Dabei sollte sich Deutschland hüte, selbstgerecht im "alles gut gemacht" zu verharren. Europa braucht viele verschiedene Geschwindigkeiten in einem einheitlichen Rahmen.Europa muss sich innen und außen neu aufstellen und mehr für die eigene Sicherheit tun. Auf die ehemalige "Schutzmacht" USA ist kein Verlass mehr.
In der anschließenden Diskussion kam zum Ausdruck, dass es sehr wohl ein europäisches Verständnis gibt. Es sei vor allem wichtig, in Europa einen kooperativen Führungsstil zu pflegen. Die europäische Kommission sollte vom Europäischen Parlament demokratisch gewählt werden. Die Bevölkerung Deutschlands wäre bereit, mehr Geld für die Sicherheit auszugeben wenn dieses effizient eingestzt würde.
Das Positionspapier " Für ein starkes und solidarisches Europa" wird weiter entwickelt und fortgeschrieben werden. Der Kreisparteitag endete mit einem starken Bekenntnis zu Europa.
28.04.2017 in Kommunalpolitik
Anlage
Bild: v.l.n. r. Die Gesprächsteilnehmer beim Besuch der SPD in der Filderklinik. Reihe 1: Erich Bolich, Kreisrat; Dr. Iris Aker, Personalratsvorsitzende der Filderklinik; Nikolai Keller Geschäftsführer der Filderklinik, Cornelia Olbrich Stadträtin; 2.Reihe Bürgermeister Nicolaus Fink, Kreisrat; Marianne Gmelin, Kreisrätin; Dr. Willfried Nobel, Regionalrat; Walter Bauer, Stadt- und Kreisrat; 3.Reihe Anja Baitinger, Leiterin der Personalverwaltung der Filderklinik, Bürgermeister Martin Funk, Kreisrat; nicht auf dem Bild aber aktiver Gesprächsteilnehmer der Leitende Ärztliche Direktor Dr. med. Thomas Breitkreuz.
Besuch in der Filderklinik
Mitglieder der SPD-Stadtrats-, Kreistags- und Regionalfraktionen führten mit der neuen Geschäftsleitung der Filderklinik und der Personalratsvorsitzenden ein informatives Gespräch. Seit Jahrzehnten pflegt die SPD-Fraktion den Kontakt zur Filderklinik, weil für die Sozialdemokraten das Krankenhaus vor Ort in Filderstadt eine zentral wichtige Bedeutung hat. Den Problemen in der Kliniklandschaft kann am Besten begegnet werden, wenn eine konstruktive Kooperation über fachlich hoch kompetente Zentren gesucht wird. Win-Win-Situationen müssen gesucht werden und kein Verdrängungswettbewerb, der lauter Verlierer auf der Strecke lässt.
Über folgende aktuelle Themen tauschten sich die Gesprächsteilnehmer aus: Notarztsituation auf den Fildern, Hospiz auf den Fildern, Kurzzeitpflege und Nachsorge, Ambulanzsituation, weitere Entwicklung der Filderklinik, Kooperation mit anderen Kliniken, unzureichende Unterstützung der Kliniken im Land, Mitarbeiterpolitik, Gewinnung von Personal.
07.06.2017 in Allgemein von Wolfgang Drexler MdL
Der Esslinger SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler weilt derzeit in seiner Aufgabe als Präsident des Schwäbischen Turnerbunds beim Internationalen Deutschen Turnfest in Berlin. Er ließ es sich natürlich nicht nehmen, den Karnevalsfreunden Esslingen ganz persönlich die Daumen zu drücken. Die kommen schließlich nicht nur aus seiner Heimatstadt, sondern verliehen ihm auch den Titel „Ehrengraf“.
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20.06.2017 09:41 Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine
20.06.2017 08:40 Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit
Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, DGB-Chef
19.06.2017 18:37 Verbesserungen für Kinder und Jugendliche in Sichtweite
Heute fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen und sonstigen Interessierten für die zahlreichen Stellungnahmen. Es spricht vieles dafür, jetzt gezielte Verbesserungen für Pflegekinder und ihre Familien, beim Kinderschutz und bei der Heimaufsicht auf den Weg zu bringen. „Die Anhörung hat bestätigt,
19.06.2017 15:38 Mit dem Pakt für anständige Löhne ist die SPD-Fraktion treibende Kraft bei Lohngerechtigkeit
Statement von Katja Mast Zum Einsatz für mehr Lohngerechtigkeit sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Katja Mast: Wir erleben eine Lohnspreizung, die untere Einkommensgruppen stark benachteiligt. Das zu ändern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Der deutsche Arbeitsmarkt steht gut da. Das bestreitet niemand. Dennoch erleben wir eine Lohnspreizung, die untere Einkommensgruppen stark benachteiligt. Dies zu ändern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und
12.06.2017 18:35 Treffen des SPD-Präsidiums mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes
Das SPD-Präsidium und Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes kamen heute zu einem Gespräch zusammen. Hierzu erklären SPD und Deutscher Mieterbund: Gutes Wohnen darf kein Luxus sein – Wohnungsbauoffensive des Bundes muss fortgesetzt werden Das SPD-Präsidium und die Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes haben sich heute über die Perspektiven der Wohnungs- und Mietenpolitik in der kommenden Legislaturperiode ausgetauscht.
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