28.11.2019 in Allgemein
Der Kreisparteitag in Oberboihingen stand im Zeichen der Wahlen zum neuen Führungsduo der SPD, die Mitgliederabstimmung geht gerade zu Ende. Kreisvorsitzender Michael Beck begrüßte die zahlreichen Delegierten und Besucher in der Gemeindehalle in Oberboihingen. Er forderte in seiner mitreißenden Rede den Zusammenhalt in der Partei und forderte, eine klare Linie und Schluss mit dem gegenseitigen Zerreiben.
"Wir müssen nach außen hin einheitlicher wahrgenommen werden um erfolgreich zu sein!"
Bundestagsabgeordneter Dr. Nils Schmid betonte die Verantwortung, "..die wir als älteste und stolzeste demokratische Partei Deutschlands" überrnommen haben. Die Vereinabrungen des Koalitionsvertrags gingen deutlich über das hinaus, was unter einer Jamaika-Koalition möglich gewesen wäre. Die bereits durchgesetzten Vertragspunkte wie u.A. Grundrente, Abschaffung des Soli für mehr als 90% der Bevölkerung, das Gute-Kita-Gesetz, Haushaltskonsolidierung zeugen von der sehr guten Arbeit, die die SPD in der GroKo leistet. Die Grundgesetzänderung, die erlaubt, dass der Bund mehr für Bildung tun darf, zeugt vom Aufstiegsversprechen der SPD. "Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein". Nils Schmid sieht optimistisch in die ZUkunft, die Bundestagswahl 2021 ist offen wie nie.
Landtagsabgeordnert Andreas Kenner möchte gerne, dass die SPD wie der FC Bayern auftrete:wir".. dürfen nicht mit einem 5. Platz zufrieden sein, wir sollten alles dafür tun, dass der nächste b>undeskanzler ein rotes Parteibuch trägt".
bei den anschließenden Nachwahlen wurde Barbara Fröhlich, Ortsvereinsvorsitrzende SPD Denkendorf, zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, Simon Bürkle aus Wendligen ist neuer Presssesprecher und Alexander Höhning aus Aichwald Beisitzer.
Kreisvorsitzender Michael Beck dankte Sonja Spohn für Iihre langjährige Arbeit als Fraktionsvorsitzende im Kreistag und beklückwünschte Michael Melda als ihren Nachfolger.
B.Fröhlich
20.11.2019 in Ankündigungen
am 23. November 2019 ab 14 Uhr in der Gemeindehalle Oberboihingen
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich lade Euch herzlich zu unserem Kreisparteitag ein,
am Samstag, den 23. November 2019, 14 Uhr
in der Gemeindehalle Oberboihingen (Karlstraße 27, 72644 Oberboihingen).
Nach der ersten Runde der Mitgliederbefragung liegt es nun in den Händen der Mitglieder unserer Partei, wer zukünftig die SPD führen soll. Uns, den Mitgliedern der SPD, obliegt im Zeitraum vom 19. bis zum 29. November 2019 die Entscheidung, welches Duo in Zukunft an der Spitze unserer Partei stehen soll.
Ebenfalls steht auf dem Bundesparteitag vom 06. bis zum 08. Dezember neben der formalen Wahl der neuen Parteispitze auch die Halbzeit-Bilanz der Großen Koalition zur Debatte.
Gerne wollen wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Nils Schmid MdB auf dem Kreisparteitag über die Wahl der neuen Bundesspitze und über Erfolge und Probleme der Großen Koalition diskutieren. Was will die SPD in Zukunft für die Menschen in unserem Land erreichen? Wohin steuert die SPD? Gerne wollen wir gemeinsam debattieren, welche Themen die SPD besetzen muss, um in Zukunft im Bund und im Land wieder erfolgreicher zu sein.
Darüber hinaus steht die Nachwahl von einigen Posten im Kreisvorstand (stellvertretende/r Kreisvorsitzende/r, Pressesprecher/in und Beisitzer/in) auf der Agenda.
09.11.2019 in Kommunalpolitik
Zum Haushaltsentwurf hat der neue Fraktionsvorsitzende Michael Medla seine erste Haushaltsrede am 7.November gehalten.
Michael Medla hat es ausgezeichnet verstanden, einen kritischen Blick auf den Kreishaushalt zu werfen und genau zu benennen, wo es "brennt" und schlägt effiziente Lösungsmöglichkeiten vor. Die ganze Haushaltsrede unten nachzulesen.
Die SPD im Kreistag versteht sich als Kämpfer für soziale Belange und hat stets die unmittelbaren Bedürfnisse der Menschen im Landkreis im Blick, sei Mobilität für Alle,die sozial-ökologische Wende vor Ort und Wohnen als soziale Frage unserer Zeit (Erhöhung der Mietobergrenze).
Besonders stark setzt sich die SPD für die Förderung der Prävention gegen Rechtsextremismus und zur Demokratieförderung ein. Angesichts von brutalen Morden Rechtsextremer in den letzten Wochen drängender denn je.
foto: Erich Bolich
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05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN
04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und
03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu
03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen
28.11.2019 16:26 Europäisches Parlament wählt EU-Kommission
„Wir freuen uns darauf, dass sie die sozialdemokratischen Pläne umsetzt“ Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission am Mittwoch, 27. November 2019, mit 461 Stimmen gewählt – es gab 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen. Dazu Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: „Dem Kommissionskollegium um Ursula von der Leyen wurde das Vertrauen des EU-Parlaments ausgesprochen – nun müssen
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