01.07.2018 in Allgemein
Was wird aus der Welt? – Deutsche Außenpolitik in Zeiten von Trump, Putin & Co.
Die SPD Denkendorf hatte kürzlich zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Titel „Außenpolitik in Zeiten von Trump, Putin & Co. – was wird aus der Welt?“ geladen. Im gut gefüllten „Flair“ lauschten die Anwesenden interessiert den Ausführungen des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nils Schmid MdB. Er warf einige Schlaglichter in die Diskussion: seit einiger Zeit beobachten wir weltweit eine gewisse Faszination des Autoritären – einfache Lösungen von starken Männern sind gefragt. Wie ist es nach der Wahl von Donald Trump um die Verlässlichkeit von Amerika bestellt? Können wir uns noch auf Amerika verlassen, auch bei „America first“? Sein Wahlversprechen war, die amerikanischen Truppen heimzuholen? Deutschland sei immer gut gefahren mit multilateralen, regelbasierten Absprachen. Nun aber ist eine gemeinsame europäische Außenpolitik erforderlich. Kein europäisches Land kann alleine viel ausrichten. Dabei ist die enge Abstimmung mit Frankreich wichtig, aber wir brauchen dafür auch die Osteuropäer. Und wir brauchen eine enge Anbindung Englands, auch nach dem Brexit. Auch mit Rußland muss man im Dialog bleiben, denn so Schmid, die größte Herausforderung für die Situation in der Welt ist die wachsende Bedeutung Chinas. Das ist eine Herausforderung in gesellschaftlicher Sicht, vor allem für unser westliches Wertesystem. Wir müssen unsere Werte verteidigen.
Die größte Herausforderung sieht Schmid in der schwierigen Frage der Flüchtlingspolitik. Das muss auf europäischer Ebene gelöst werden, Deutschland kommt dabei eine große Verantwortung zu, denn wir liegen mittendrin. Gerade hier brauchen wir einen engen Dialog auch mit Osteuropa, ein neues Schema der Ostpolitik: nicht mit Moskau über die Länder reden, sondern mit den Ländern direkt.
24.06.2018 in Allgemein
Zwei Parteijubiläen
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung konnte die SPD Denkendorf zwei ihrer Mitglieder zum 50. Parteijubiläum gratulieren. Konrad Maleta und Hans Nording sind beide 1968 in die SPD eingetreten. Beide haben die SPD im Gemeinderat vertreten, Konrad Maleta war zudem Ortsvereinsvorsitzender der SPD Denkendorf. Zur Ehrung kam eigens Inge Hekler, ehemalige Gemeinderatskollegin von Konrad Maleta für ein Grußwort aus Esslingen. Die Ehrung selbst nahm Nils Schmid MdB vor. Er dankte den beiden Jubiaren für ihre langjährige Treue und ihr großes Engagement. Die Ortsvereinsvorsitzende Barbara Fröhlich schloss sich dem Dank an.
20.07.2018 in Landespolitik von Wolfgang Drexler MdL
NSU-Untersuchungsausschuss wartet seit 13 Monaten auf „Corelli“-Berichte / Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ wartet seit 13 Monaten darauf, vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags (PKG) die vollständigen nicht-öffentlichen Berichte des Sachverständigen Jerzy Montag zum V-Mann „Corelli“ zu erhalten.
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13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt
13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung
06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000
06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger
02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal
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