07.05.2023 in Allgemein

Kreisparteitag

 

Kreisparteitag am 29. April 2023 in Jesingen

(pm) In den laut Ortsvorsteherin Gabriele Armbruster „schönsten Stadtteil Kirchheims“ zog es am 29. April die etwa 60 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Die SPD im Landkreis hatte zum Parteitag in die Gemeindehalle nach Jesingen geladen.

Der Parteitag der Kreis-SPD stand dabei ganz im Zeichen von Wahlen. Nachdem mit Barbara Fröhlich und Simon Bürkle 2021 die erste Doppelspitze das Amt des Vorstands von Michael Beck übernommen hatten, stellte sich das Duo nach zwei Jahren erneut zur Wahl. Mit dem bisher Geleisteten sowie ihren Plänen für die kommenden Jahre wussten die beiden Vorsitzenden die Anwesenden zu überzeugen. Neben einer erfolgreichen Bundestagswahl wurden für den Landkreis wichtige Themen wie die Neugestaltung der Flugrouten debattiert. Im Kontext der Flutkatastrophe im Ahrtal befassten sich die Sozialdemokraten auch ausführlich mit dem Thema der Katastrophenhilfe und konnten sich hierzu mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Organisationen austauschen.

Die Arbeit der SPD im Landkreis und ihrer Abgeordneten viel auch überregional auf, so dass man für verschiedene Veranstaltungen hochrangige Politiker begrüßen durfte. In Wendlingen überzeugte Arbeitsminister Hubertus Heil die Menschen von den sozialdemokratischen Ideen. In Nürtingen und Esslingen stand mit Olaf Scholz der Bundeskanzler selbst Rede und Antwort über seine Ziele. Auf dem letzten Sommerfest konnte man den frisch gebackenen Generalsekretär Kevin Kühnert begrüßen und das neue Jahr 2023 läutete man zusammen mit der Innenministerin Nancy Facer ein. Nachdem die vergangenen Jahre viel durch Online-Veranstaltungen geprägt war, freute sich Bürkle über die „Wiederbelebung der Parteiarbeit“ und von gemeinsamen Veranstaltungen.

Das gute Bild konnte Schatzmeister Jens Arnold mit einem soliden Finanzbericht abrunden. Statt jedoch lediglich trockenen Zahlen präsentiert zu bekommen, durften die Anwesenden über die ein oder andere Game of Thrones Anspielung des „Master of Coin“ schmunzeln.

Bei den folgenden Wahlen zur Vorstands-Doppelspitze wurden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle mit großer Mehrheit für eine weite Amtszeit gewählt. Auch die in Esslingen für den Bundestag angetretene Aryri Paraschaki wurde in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Pia Wolfram als Schriftführerin und Jens Arnold als Kassierer. Neu gewählt wurde Pascal Matuschek als Pressesprecher.

Für die anstehenden Aufgaben und die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen, sehen die beiden anwesenden Landtagsabgeordneten Nicolas Fink und Andreas Kenner die Partei gut gewappnet. Gewohnt lebhaft fasste Kenner die aktuelle politische Lage im Land zusammen: In der Bildungs- wie der Klimapolitik sei die grün-schwarze Regierung Kretschmanns vor allem eine Koalition der schönen Worte. In beiden Bereichen sei das Land daher zunehmend abgehängt. Sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Chancengleichheit im Bildungswesen ist Baden-Württemberg Schlusslicht. „Nur durch gute Bildung für alle werden wir unser Stigma wieder los“ betonte Kenner und verwies auch auf die Blockadehaltung der Landes-Grünen beim Thema kostenfrei Bildung. Zuvor hatte bereits die im Amt bestätigte Vorsitzende Barbara Fröhlich das Thema Bildung aufgegriffen. Als Lehrerin erlebe sie jeden Tag, welche Auswirkungen das mangelnde Engagement der grün-schwarzen Regierung für zahlichreiche junge Menschen hat.

Dass man beim Thema Klimaschutz selbst mehr als nur darüber reden kann, stellten die Anwesenden anschließend unter Beweis und legten sich selbst – ohne Gegenstimme – die Aufgabe auf, die eigene Parteiarbeit bis 2030 klimaneutral zu gestalten. Im weiteren Verlauf des Kreisparteitages wurden außerdem für die Delegiertenkonferenzen in Land und Region die entsprechenden Vertreter/innen gewählt.

26.04.2023 in Allgemein

Kreisparteitag

 

Am Samstag, dem 29.4.2023 findet der 1.Kreisparteitag 2023  statt.

Veranstaltungsort: Gemeindehalle Jesingen (Im Oberhof42, 73230 Kirchheim)

Beginn: 10 Uhr

Der KPT steht ganz im Zeichen von Neuwahlen, es werden neu gewählt:

Kreisvorstand

Delegierte zu den Parteitagen

Revision und Schiedsgericht

Zur Beratung steht ein Antrag des OV Frickenhausen

Mitglieder herzlich willkommen!

Anmeldung unter: rz.stuttgart@spd.de

06.03.2023 in Allgemein

Jahresempfang des SPD Kreisverbands mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser

 

Am letzten Freitag, dem 3. März, richtete der SPD Kreisverbvand seinen Jahresempfang aus.

In Unterensingen im "Udeon" war der Saal bis auf den letzten Stuhl besetzt, die Gäste standen auch noch auf den Gängen.

Nancy Faeser hatte die Zeit gefunden, trotz Ihrer vieler dringenden Aufgaben zu uns zu kommen.

Dr. Nils Schmid, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Nürtingen und Betreuungsabgeordneter für Esslingen hatte den Kontakt hergestellt.

Nancy Feaser hat in einer beeindrucckenden Rede ihre Aufgaben dargestellt, sei es die Flüchtlingsproblematik, den Kampf gegen Terrorismus oder die Flutkatastrophe an der Aar.

Besonders begrüßte  die Ministerin die Vertreter "Ihres" THW, das als Bundesbehörde direkt dem Ministerium unterstellt ist und großartige Arbeit an der Aar geleistet hat.

Am Ende fand Nancy noch Zeit für Selfies und Autogramme. Die zahlreichen Gäste haben den Abend mit vielen guten Gesprächen ausklingen lassen.

Newsticker

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

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