09.11.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsberatung im Kreistag

 

Zum Haushaltsentwurf hat der neue Fraktionsvorsitzende Michael Medla seine erste Haushaltsrede am 7.November gehalten.

Michael Medla hat es ausgezeichnet verstanden, einen kritischen Blick auf den Kreishaushalt zu werfen und genau zu benennen, wo es "brennt" und schlägt effiziente Lösungsmöglichkeiten vor. Die ganze Haushaltsrede unten nachzulesen.

Die SPD im Kreistag versteht sich als Kämpfer für soziale Belange und hat stets die unmittelbaren Bedürfnisse der Menschen im Landkreis im Blick, sei Mobilität für Alle,die sozial-ökologische Wende vor Ort  und Wohnen als soziale Frage unserer Zeit (Erhöhung der Mietobergrenze).

Besonders stark setzt sich die SPD für die Förderung der Prävention gegen Rechtsextremismus und zur Demokratieförderung ein. Angesichts von brutalen Morden Rechtsextremer in den letzten Wochen drängender denn je.

 

 

14.10.2019 in Landespolitik

Landesparteitag in Heidenheim 12.10.2019

 
Die Delegierten des Kreises Esslingen in Heidenheim

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit Verantwortung

Einmütig haben die 360 Delegierten einen Initiativantrag des Landesvorstands beschlossen, der wichtige Antworten auf zwei gewaltige Herausforderungen gibt: auf Klimaschutz und den wirtschaftlichen Umbruch.

Beide Bewegungen treffen gerade in Baden-Württemberg wie in einem Brennglas zusammen, so der Antragstext: „Wichtig ist dabei für uns, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten und niemanden außen vorlassen, sondern den Wandel mit allen und für alle gestalten.“

Gute Pflege geht uns alle an

Bei dem einstimmig verabschiedeten Leitantrag „Gute Pflege geht uns alle an“ wird Pflege als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge betont: „Daraus ergibt sich der Auftrag zu einer Finanzierung und Gestaltung von Pflege, die sich am Gemeinwohl orientiert. Um das zu gewährleisten, müssen Bund, Länder und Kommunen ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden.“

Mehrheit für Sexkaufverbot

Mit Mehrheit hat sich der Parteitag auch für einen Antrag des Landesvorstands ausgesprochen, der sich für ein Sexkaufverbot in Deutschland einsetzt. Dazu zählen die Freierbestrafung, die völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen und flankierende Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier (so genanntes „nordisches Modell“). Dieser Antrag wird nun auf dem Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember in Berlin eingebracht.

Inhalte statt Selbstbeschäftigung

„Dieser Parteitag hat uns als SPD Baden-Württemberg mit starken Debatten und Entscheidungen inhaltlich weitergebracht“, so Generalsekretär Sascha Binder in seinem Fazit. „Wir haben uns nicht mit uns selbst beschäftigt, sondern mit den Sorgen und Nöten der Menschen. Das setzen wir fort.“

Homepage SPD Baden-Württemberg

Mehr informationen auf:

https://www.spd-rz-stuttgart.de/meldungen/stoch-die-spd-ist-der-politische-vorwaertsgang-in-diesem-land/

19.09.2019 in Veranstaltungen

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung

 

Die SPD wählt eine neue Spitze.
Auf unserer  Regionalkonferenz,  am 14.9. in Filderstadt, konnten 100 SPD Mitglieder die  Kandfidaten live erleben und Ihre Fragen direkt stellen. Wer nicht dabei sein konnte hat nun die Möglichkeit, im public viewing die Veranstaltung zu erleben und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen. Es lohnt sich, die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz anzuschauen und zu hören, was sie zu sagen haben.

Herzliche Einladung zum

Public-Viewing der SPD-Regionalkonferenz zur Kandidierenden-Vorstellung
Sonntag, 29. September 2019, 10:15 Uhr
Hotel Linde Esslingen-Berkheim, Ruiter Straße 2-6

Es würde mich freuen, wenn ich Dich bei diesem Termin begrüßen dürfte.

Freundliche Grüße

Nicolas Fink MdL
Barbara Fröhlich, Vorsitzende SPD Denkendorf

Wer eine Mitfahrgelegenheit benötigt, bitte unter vorstand@spd-denkendorf.de  mit Telefonnummer melden

Foto: Die Kandidaten in Filderstadt SPD Baden-Württemberg

 

Termine

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12.11.2019, 00:00 Uhr - 12.11.2019 Mitgliederhauptversammlung

16.11.2019, 00:00 Uhr Jahresempfang
SPD Kreisverband AG 60 plus Esslingen Jahresabschluss Unsere SPD hat un …

23.11.2019, 00:00 Uhr Kreisparteitag SPD Kreis Esslingen

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Newsticker

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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