28.07.2016 in Fraktion

Neues Mitglied in der SPD-Gemeinderatsfraktion

 
Barbara Fröhlich löst Renate Lindner ab

 

Ortsvereinsvorsitzende Barbara Fröhlich tritt Nachfolge von Renate Lindner an.

In der Gemeinderatssitzung vom 18.Juli2016 wurde Renate Lindner aus dem Gemeinderat verabschiedet.

Renate Linder war seit 2003 als Ratsmitglied tätig, seit 5 Jahren übte sie die Funktion der Fraktionsvorsitzenden und 3. Stellvertretende Bürgermeisterin aus.

Für Ihre sehr engagierte Arbeit unter den Aspekten sozialdemokratischer Politik bedanken wir uns und freuen uns, dass Renate Lindner im Ortsverein SPD Denkendorf wir Renate Lindner weiterhin als  2.Vorsitzende aktiv sein wird.

 

Wir gratulieren Wilhelm Brandner  zur Wahl zum 3. stellvertretenden Bürgermeister und dem Fraktionsvorsitz im Gemeinderat.

In der Nachfolge als Gemeinderätin wurde Barbara Fröhlich von Bürgermeister Jahn verpflichtet.

Barbara Fröhlich lebt mit ihrer Familie seit 1999 in Denkendorf.

Ihre zwei Kinder sind in Denkendorf aufgewachsen und hier in die Schule gegangen.

In der Elternarbeit engagiert war sie als Elternbeiratsvorsitzende der Albert-Schweitzer-Schule tätig und hat die Gründung des Schulfördervereins initiiert.

Barbara Fröhlich ist stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats und Mitglied im SWR – Landesrundfunkrat, Mitglied im Fernsehausschuss.

Im Vorstand des SPD Kreisverbandes Esslingen ist Barbara Fröhlich Schriftführerin und engagiert in der Bildungs- und Schulpolitik.

Barbara Fröhlich ist Betriebsleiterin der Mensa Am Berg im Bildungszentrum Wendlingen am Neckar.

 

Mit dem Eintritt in das Ehrenamt der Gemeinderätin bringt sich Barbara Fröhlich engagiert in den Dienst am Allgemeinwohl ein.

Verantwortung im Gemeinwesen zu übernehmen ist für Barbara Fröhlich selbstverständliche Verpflichtung.

Als Mitglied im Schulverband „Ostfilder“ und im Kindergartenausschuss sowie der Arbeitsgemeinschaft ambulanter Hilfen kann sie ihre vielfältige Erfahrung in der Gremienarbeit, vor Allem im Bildungswesen, einbringen.

Die vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat durch alle Fraktionen ist Barbara Fröhlich wichtig.

Eine gemeinsame Lösung in Fragen der Kommunalpolitik zu finden, den bestmöglichen Kompromiss zum Wohle der Gemeinde einzugehen, sieht sie als höchste Aufgabe der Bürgervertretung an.

Für Ihre neue Tätigkeit im Gemeinderat wünscht ihr die SPD Denkendorf viel Glück und gutes Gelingen!

Der Vorstand SPD Denkendorf

15.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede 2016 der SPD Fraktionsvorsitzenden Renate Lindner

 

Haushaltsrede 2016 der SPD-Gemeinderatsfraktion / Gemeinde Denkendorf

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Jahn,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Nicht alles, was zählt, kann gezählt werden; und nicht alles, was gezählt werden kann, zählt!“
Diesen Satz von Albert Einstein möchte ich an den Anfang der diesjährigen Haushaltsrede stellen, weil er nach meinem Empfinden deutlich macht, dass eine Gemeinde mehr ist, als das Zahlenwerk ihres Gemeindehaushalts – dieses jedoch notwendige Grundlage ist für das, was zählt.

Was zählt für die Bürgerinnen und Bürger? In Umfragen werden Gesundheit, Wohlergehen für die Familie, Bildung, Arbeit, gesicherte finanzielle Verhältnisse als vorrangig genannt.

Ein Blick in den Haushaltsplan der Gemeinde Denkendorf zeigt, dass die Gemeinde für diese Grundbedürfnisse ein breites Aufgaben- und Ausgabenspektrum erfüllt. Was allerdings nicht in Zahlen ausgedrückt werden kann, sind die „weichen Faktoren“ – Gemeinsinn, Miteinander und Füreinander, Zugehörigkeits- und Heimatgefühl. Diese Leistung erbringen die Bürgerinnen und Bürger miteinander und füreinander. Die Gemeinde kann dabei unterstützen durch Einrichtungen und Strukturen, durch finanziellen Beitrag und durch die Anerkennung für dieses bürgerschaftliche Engagement.

Wenn man die Haushaltspläne der Gemeinde Denkendorf in den vergangenen Jahren anschaut, sieht man die immensen Investitionen, die in die Einrichtungen und die Infrastruktur geleistet wurden. Grundlegende Sanierungen, Erweiterungen und Renovierungen dienen zum einen der Substanzerhaltung und so der Werterhaltung des Vermögens. Zum anderen galt und gilt die Maxime, die gemeindlichen Einrichtungen für die Zukunft fit zu machen, ökologische Gesichtspunkte zu berücksichtigen und den Nutzern – den Bürgerinnen und Bürgern – ein Optimum zu bieten.

In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde viele weitere Aufgaben übernommen, die den Einwohnern zugute kommen. Zwei wichtige Bereiche möchte ich stellvertretend nennen: die Unterstützung der Familien durch die verlässliche Betreuung der Kinder und Schulkinder und den Ausbau von Hilfen und Angeboten für ältere Menschen und ihre Angehörige. Steuereinnahmen haben dies ermöglicht. Nun hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen, erstmals nach 2006 die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer um je 20 Punkte anzuheben. Eine moderate Erhöhung, die wir für gerechtfertigt halten. Gegenüber vergleichbaren Nachbarkommunen liegt Denkendorf mit diesen Steuersätzen in vergleichbarer Höhe. An dieser Stelle muss auch gesagt werden, dass dem Verwaltungshaushalt ja leider seit der Niedrigzinsphase jährlich die „Million €“ fehlt, nämlich aus den Zinseinnahmen für die Rücklagen.

Diese Abhängigkeit von den international festgelegten Leitzinsen zeigt beispielhaft, wie abhängig der Gemeindehaushalt ist von Faktoren, die selbst nicht beeinflusst werden können. Konjunktur, gesellschaftliche Gegebenheiten, Gesetze von Bund und Land – auch sie bestimmen in erheblichem Maße die kommunalen Einnahmen und Ausgaben.

Die Steuereinnahmen 2016 werden auf dem ansehnlichen Niveau des Vorjahres liegen, die Steuerkraft ist leicht gestiegen. Vom Land können höhere Zuweisungen in spürbarer Höhe erwartet werden, nachdem der Bedarfswert höher angesetzt wurde.

Bei all dem Positiven und Kontinuierlichen, das ich hier genannt habe – die Befürchtungen einer Finanzmarktkrise und einer sich daraus entwickelnden Wirtschaftskrise sind nicht gebannt. Die hohe Verschuldung von EU-Ländern und wirtschaftsstarken Staatshaushalten stellen ein bleibendes Risiko dar. Wenn auch in den Hintergrund gedrängt durch die Berichterstattung über kriegerische Auseinandersetzungen, über Vertreibungen und Flüchtlingsströme.

Die Unterbringung der Flüchtlinge stellt nicht nur die Landkreise, sondern auch die Gemeinden vor große Herausforderungen. Die Denkendorfer Gemeindeverwaltung ist diese Aufgabe mit Engagement, Weitblick und Mitmenschlichkeit angegangen. Dafür sprechen wir unseren Dank und unsere Anerkennung aus.

In der Heydstraße wurde ein Flüchtlingswohnheim erstellt, das zu Jahresbeginn bezugsfertig war. Im Blarerhaus des Klosters wurden für eine absehbare Zeit Wohnmöglichkeiten geschaffen; ein bisher gewerblich genutztes Gebäude steht im Begriff, als weiteres Flüchtlingswohnheim eingerichtet zu werden. Im Fruchtkasten des Klosters werden für mehrere Jahre junge, unbegleitete Flüchtlinge wohnen, die ihrer Jugend entsprechend betreut werden.

Was für die Flüchtlinge wichtig ist, sind Räume, Möglichkeiten und Menschen – um Deutsch zu lernen, Sport zu treiben, notwendige Kleidung oder ein Fahrrad zu erhalten, mit Einheimischen Kontakt zu haben, Mitmenschlichkeit zu spüren. 130 Denkendorferinnen und Denkendorfer arbeiten in den verschiedensten Bereichen im Betreuungskreis Flüchtlinge ehrenamtlich mit, für Koordinierungsaufgaben steht hauptamtliche Begleitung zur Verfügung. Dafür und für die großzügige Spendenbereitschaft der Bevölkerung bedanken wir uns sehr.

 

Auch in diesem Jahr hat die Kämmerei ein Faltblatt „Informationen zum Haushaltsplan“ herausgegeben. Übersichtlich, anschaulich und auch eindrücklich sind die Ausgaben für die gemeindlichen Einrichtungen aufgeführt samt den Geldbeträgen, die dafür auf jeden Einwohner entfallen.

Der Vermögenshaushalt hat in diesem Jahr ein Volumen von knapp 7,8 Mio. €. Auch in diesem Jahr begründet durch die hohen Investitionen. Aus der Rücklage sollen dazu knapp 6 Mio. € entnommen werden, so dass diese dann 14 Mio. € aufweist.

Der Verwaltungshaushalt mit 25,6 Mio. € liegt in einer ähnlichen Höhe wie im Vorjahr und geht von einer Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,5 Mio. € aus.

Die Gemeinde Denkendorf hat damit eine solide finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben so zu erfüllen, dass die Einrichtungen attraktiv bleiben und Strukturen weiterentwickelt werden können.

Als SPD-Fraktion können und wollen wir für die Haushaltsentwicklung der Gemeinde Denkendorf Verantwortung übernehmen, ebenso wie für die Aufgaben und Maßnahmen, denen wir uns verpflichtet fühlen und die sich in der Verwendung der Haushaltsmittel niederschlagen.

Unsere Fraktion wird sich auch weiterhin besonders einsetzen für:

  • die Kinder und Jugendlichen
  • die Bedürfnisse von Familien
  • die älteren und pflegebedürftigen Menschen sowie deren Angehörige
  • die Erhaltung der Lebensqualität, insbesondere für den Lärmschutz
  • den Schutz unserer Umwelt, auch durch eine
    nachhaltige Energieerzeugung und Energieeinsparung
  • das gute Miteinander und Füreinander in Denkendorf

Wir unterstützen die Gemeindeverwaltung in ihren Anstrengungen um ein gut funktionierendes, räumlich und personell entsprechend ausgestattetes Rathaus, um kompetenter Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, für Gewerbe, Wirtschaft zu sein.

Kinder und Jugendliche brauchen Chancen

Vor einigen Jahren noch war es für uns eine Wunschvorstellung, diese vielseitige und verlässliche Kinderbetreuung, mit der wir heute tatsächlich in Denkendorf die Familien unterstützen können. Die Gemeinde hat bedeutende finanzielle und personelle Anstrengungen erbracht, um dies möglich zu machen. Die Nachfrage nach Kinderbetreuung ist weiterhin groß. So dass in Kürze das Kinderhaus im Maierhof voll belegt sein wird, obwohl großzügig konzipiert und erst vor 1 ½ Jahren eingeweiht.
Bei der Gemeindeverwaltung bedanken wir uns für ihre kinder- und familienfreundliche Haltung. Das Landratsamt hat auch in diesem Jahr der Gemeinde eine große Anerkennung für die Kinderbetreuung ausgesprochen, auch für die hohe Qualität.

Bei den Trägern der Kindergärten, dem Evang. Kleinkinderpflegeverein und der Kath. Kirchengemeinde bedanken wir uns für das hohe Engagement. Besonders auch bei Frau Lehmann, die die pädagogische Gesamtleitung verantwortet.
Allen Erzieherinnen, Erziehern und Mitarbeitenden der Kindergartenträger, ebenso der ehrenamtlichen Sprachhilfe und den Vorleserinnen möchten wir unsere Anerkennung für ihre Arbeit aussprechen. Für Kinderbetreuung sind im HH-Plan – nach dem Landesanteil von rund 1 Mio. € – rund 3,4 Mio. € angesetzt. Wir sehen diesen beträchtlichen Betrag als Investition in die Bildung und Zukunft unserer Kleinen und damit als Investition in unsere Gesellschaft.

Die Betreuung von Kindern und Jugendlichen an den beiden Denkendorfer Schulen übernimmt die Gemeinde in organisatorischer Weise. Mit hohem finanziellen und personellen Einsatz werden flexible, familien- und bedarfsgerechte Betreuungs-„Bausteine“ angeboten.

Den pädagogischen Teil der Betreuung an den Schulen sowie die erweiterte Schulsozialarbeit verantwortet das Team des FOCUS. An den Kreisjugendring als dessen Träger zahlt die Gemeinde einen Personalkostenanteil, der in diesem Jahr – nach der Neuvereinbarung – erstmals weitaus höher liegt. Wir bedanken uns beim FOCUS-Team und den Jugendbegleitern für ihr großes Engagement.

Den Schülerkreis der 10 – 14jährigen sollten wir nochmals in den Blick nehmen. Für sie sollte eine altersgemäße, pädagogisch anspruchsvolle, eine „eigene“ Nachmittagsbetreuung angeboten werden. Im Rahmen der Berichte aus den Schulen und vom FOCUS wurde dieses Thema nochmals aufgegriffen. Wir regen deshalb erneut an,

  • dass die Gemeindeverwaltung, im Gespräch mit FOCUS und Schule für diese Altersgruppe eine attraktive Nachmittagsbetreuung entwickelt.

Einen Großteil der Kosten für die Betreuung an den Schulen übernimmt die Gemeinde. Für jeden Einwohner entfallen darauf rund 23 €. Unsere Fraktion sieht die Aufgabe als wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Familien und der Möglichkeit, Beruf und Familie im Alltag zu leben.

Sowohl die Gebühren für die Kinderbetreuung der Kleinsten als auch die Betreuung für die Schulkinder sind nach Familieneinkommen gestaffelt. Für unsere Fraktion bleibt dies weiterhin wichtig, um so allen Kindern frühkindliche Bildung, das Miteinander in pädagogischen Einrichtungen und die erforderlichen Betreuungszeiten zu ermöglichen.

Die Realschule hat ihre neuen Schulräume bezogen. Luftig, hell, lärmgedämmt und mit modernster Technik können Lehrer/innen und Schüler/innen nun lehren und lernen. Unsere Fraktion begrüßt es sehr, dass die Landesregierung die Realschulen stärken will und sie in diesem Jahr finanziell besser ausgestattet hat. Derzeit laufen die Planungen für den Verwaltungsbau der ASS am bisherigen Standort der Pavillons. Hier werden auch Lehrerarbeitsplätze Platz finden. Die Gemeinde schafft damit optimale Voraussetzungen für Lehrerschaft, Verwaltung und Schulleitung. Außenanlagen und der Pausenhof werden neu gestaltet. Insgesamt sind knapp 3,2 Mio. € an Investitionsmitteln dafür eingeplant. Das Hauptschulgebäude erfährt eine Modernisierung seiner elektrischen Anlagen.

Die Sanierung der Turnhalle der Uhlandschule wird weitergeführt, 470 T€ sind dafür eingestellt.

Denkendorf ist Mitglied im Schulverband Ostfilder und trägt damit einen Teil der Betriebskosten und Investitionen für die Gymnasien in Nellingen. Sanierung und Umbau der Gebäude werden in diesem Jahr fortgeführt. Denkendorf leistet dazu einen Investitionsbetrag von rund 470 T€.

Unsere Fraktion befürwortet diese Investitionen im Schulbereich.

 

Familienfreundliche Gemeinde

Was zählt für Familien? Insbesondere für die, die erst vor kurzem hier zugezogen sind oder deren Wohnungen gerade im Bau sind?
Die Betreuungsangebote für die Kindergarten- und Schulkinder ist eine der ganz wichtigen Entscheidungskriterien. Erst diese Betreuung ermöglicht eine Vereinbarkeit von Familie und Berufstätigkeit. In Denkendorf treffen die Familien auf eine sehr gut ausgebaute, flexible Betreuung.

Dass mit dem „Generationentreff“ im Limburgweg eine neue, sehr schöne „Anlaufadresse“ geschaffen wurde und damit Begegnungen ermöglicht, das freut uns sehr. Wir wünschen dem Treffpunkt, dass er zur Identifikation mit dem neuen Wohnort beiträgt und Verbundenheit zwischen den Bewohnern schafft. Frau Kißler und den ehrenamtlich Mitarbeitenden wünschen wir gute Ideen für die Programmgestaltung und viele Besucherinnen und Besucher.

 

Ältere und pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörige

Was zählt für ältere Menschen und ihre Angehörigen? Wie kann die Gemeinde unterstützen?

In diesem Jahr ist die Überarbeitung des Altenhilfeplans vorgesehen, um damit nach 10 Jahren die Situation der älteren Menschen und ihrer Angehörigen eingehend in den Blick zu nehmen. Ein Maßnahmenkatalog soll die Handlungsfelder für die kommenden Jahre aufzeigen.

In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde verstärkt die Anforderungen an die Barrierefreiheit in den Blick genommen. Straßen, Bücherei, Schulgebäude, sonstige Einrichtungen – die Barrierefreiheit bei Zugang und Nutzung ist ein baulicher Grundsatz.
Da diese Barrierefreiheit noch nicht durchgängig ist, regen wir an,

  • im Rahmen der Überarbeitung des Altenhilfeplans ein besonderes Augenmerk auf diese „Stolperfallen“ zu legen und einen Ortsplan zu erstellen, der barrierefreie Wegstrecken, Einrichtungen und Parkplätze aufzeigt.

Die Gemeinde hat die Möglichkeit genutzt, vier im Bau befindliche Wohnungen im Haus des „Betreuten Wohnens“ in der Goethestraße zu kaufen. In nächster Zeit soll entschieden werden, welche Nutzung diese Räumlichkeiten erfahren sollen.

Gemeindeeigene Wohnungen sollen bei der nächsten Sanierung möglichst „barrierearm“ werden, insbesondere die Erdgeschoß-Wohnungen.

Leider ist für ein erwünschtes „Haus der Gesundheit“, in dem Praxen von Ärzten und Therapeuten möglichst barrierefrei erreicht werden könnten, eine Realisierung noch nicht absehbar.

 

Erhaltung der Lebensqualität

Wie sehr für die Menschen in Denkendorf ihr Lebensumfeld, die Natur und eine gesunde Umgebung zählt, ist an den Vereinen und Initiativen ablesbar, die sich dafür engagieren.

Die Gemeinde hat hohe Investitionen zum Schutz von Umwelt und Klima geleistet: in die Erzeugung und den Einsatz von erneuerbaren Energien, in energetische Sanierungen und energiesparende Umbauten bei Anlagen. Der Erfolg lässt sich auch an eingesparten Betriebskosten messen.

In diesem Jahr steht die Fortführung des Hochwasserschutzes entlang der Körsch an. Die Planungen im Bereich des Friedhofs laufen an.

Das Eigenwasser der Gemeinde ist für uns ein hohes Gut. Wir hoffen sehr, dass das Eigenwasser-Vorkommen durch die Baumaßnahmen im Bereich der Untertunnelung der Autobahn nicht nachhaltig gefährdet wird.

Die – auch grundlegenden – baulichen Verbesserungen an der Kläranlage gehen ihrer Fertigstellung entgegen. Anlagen und Filtertechnik sind auf dem technisch neuesten Stand und leisten so einen hohen Beitrag zum Umweltschutz. Ebenso wie die jährlich durchgeführten Erhaltungsmaßnahmen am Kanalsystem.

Den Streuobstwiesen als „Naturräume“ wurde in der letzten Zeit besondere Aufmerksamkeit zuteil. Mit Hilfe von Ehrenamtlichen wurden und werden große Maßnahmen in der Mädershalde und im Oberen Rot durchgeführt.

Lärmschutz / Verkehr

In Denkendorf sind wir in der glücklichen Lage, dass wir neben anderem bürgerschaftlichen Engagement auch eine Bürgerinitiative haben, die sich für Lärmminderung einsetzt.

Der fortgeschriebene Lärmaktionsplan der Gemeinde und der daraus resultierende Maßnahmenkatalog wurde von einem Fachgutachter erstellt

Für alle innerörtlichen Straßen gilt nun Tempo 30; sowohl Lärmminderung als auch Sicherheitsaspekte waren hierfür Hauptargumente.
Als SPD-Fraktion haben wir für Tempo 30 auch im Bereich zwischen den beiden Kreisverkehren in der Deizisauer Straße plädiert. Den Schutz der Anwohner vor Lärm bewerten wir höher als das Interesse der durchfahrenden Autofahrer. Diese Ansicht fand keine Mehrheit. Nachdem die Anwohner – aus den Feststellungen des Lärmaktionsplans – das Recht auf Lärmminderung haben, wird die 30er-Zone in diesem Bereich nun angeordnet.

 

Die Esslinger Straße wird in diesem Jahr erneuert. Mit einer neuen Fahrbahndecke aus einem lärmmindernden Belag müsste sich die Lärmsituation für die Anwohner dann deutlich verbessern. Ein Fahrradstreifen in Aufwärtsrichtung bringt Sicherheit und unterstützt den umweltschonenden Radverkehr.

 

Die Kontrollen des Lkw-Durchfahrtsverbots lassen nach unserer Meinung sehr zu wünschen übrig. Grundsätzlich scheinen uns aber die undeutlichen oder fehlenden Hinweistafeln für die Lkw-Fahrer ein Problem. Sicher geht manche unberechtigte Durchfahrt auf deren Kosten. Wir regen deshalb bei der Gemeindeverwaltung an,

  • dass sie diese Hinweisschilder überprüft und die Initiative ergreift, in Absprache mit Behörden und Nachbargemeinden eine gleichartige, deutliche und konsequente Beschilderung hinsichtlich des Lkw-Durchfahrtsverbots zu erreichen.
    Gleichzeitig müsste überprüft werden, ob solche Durchfahrtsverbote auch in den
    Navigationssystemen für Lkw-Fahrer übernommen sind.

 

Der Lärm des Autobahnverkehrs beeinträchtigt viele Denkendorfer Wohngebiete.
Seit einigen Monaten ist die A8 südlich von Denkendorf eine Baustelle, die immer wieder verlegt werden wird. Wir gehen davon aus, dass nach der Bauphase ein „Flüsteraspalt“ aufgebracht wird. Und bitten die Gemeindeverwaltung erneut, auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung, zumindest für die LKWs, zu drängen.

Die morgendlichen und abendlichen Verdichtungen und Verkehrstaus haben längst Denkendorf erreicht. Insbesondere, wenn auf der A8 oder der B 10 ein Verkehrsstau herrscht. Schleichwege durch Wohngebiete werden gesucht und gefunden. Hier kann kein weiterer Straßenbau Abhilfe bieten – nach unserer Meinung kann hier nur ein gut funktionierender, bedarfsgerechter Öffentl. Personennahverkehr (ÖPNV) Abhilfe schaffen.
Nach der Übernahme dieses Verantwortungsbereichs durch den Landkreis, den Wechsel des Busanbieters und der hohen Kostendeckung für die Linie 119, erhoffen wir, dass die Busverbindungen und die Takte immer wieder auf den Bedarf und die Wünsche der Fahrgäste angepasst und erweitert werden.

Ab Dezember d.J. richtet der Verband Region Stuttgart neue Expressbus-Linien ein. Denkendorf liegt an der Linie Flughafen – Kirchheim/Teck, allerdings wird nur die Haltestelle Neuhäuser Straße angefahren. Damit kommt nun endlich eine ÖPNV-Verbindung nach Köngen / Wendlingen zustande sowie umstiegsfrei zur Messe und zum Flughafen. Wir begrüßen, dass dieses langjährige Anliegen nun umgesetzt wird.

In diesem Jahr und auch zukünftig soll der Flugverkehr wieder wachsen. Neue Fluglinien haben am Flughafen Stuttgart einen Standort erhalten. Damit wird sich der Druck auf die Wirtschaftlichkeit und die besonders begehrten „Randstunden“ des Flugbetriebs verstärken. Im Interesse der hier lebenden Menschen muss weiterhin gelten, dass die Startzeit nicht vor 6.00 Uhr vorgezogen werden darf und die Idealfluglinien streng einzuhalten sind. Wirtschaftliche Erwägungen dürfen nicht die Gesundheit der Bevölkerung, die Lebensqualität und damit die Standortqualität der umliegenden Gemeinden beeinträchtigen.

Die Bautätigkeit für die ICE-Neubaustrecke ist rege. Der Tunnel, der die Autobahn unterquert, ist ebenso im Bau wie der „Kleine Viadukt“. Aufgrund der Initiative der Gemeinde ist es gelungen, dass die Blendschutzwände als Lärmschutzwände ausgeführt werden und diese lückenlos in die Abrollwälle integriert werden.

Die Gleisführung der ICE-Strecke auf den Fildern ist, ebenso wie die Lage und Gestaltung des Bahnhofs beim Flughafen, beschlossen worden. Vorteile dieser Lösung könnten die Möglichkeit einer Weiterführung der S-Bahn zum Ringschluss im Neckartal sein. Die Planung des Tiefbahnhofs am Flughafen wirft jedoch Fragen auf, gerade auch hinsichtlich des Brandschutzes. Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist in vollem Gange. Ebenso wie der Bau des Fildertunnels und der Tunnel der Schwäbischen Alb. In Stuttgart zeigt sich, wie immens der Eingriff an vielen Stellen ist, wie sehr der Verkehr dadurch beeinträchtigt wird, auch das Netz von S-Bahn und Stadtbahn

 

Umlagen

Der Kreisrat hat den Hebesatz für die Kreisumlage um 1 %-Punkt reduziert – damit beträgt die Kreisumlage knapp 4,3 Mio. €. Der Landkreis finanziert damit Ausgaben, die in seine Zuständigkeit fallen. Ein erheblicher Ausgabeposten des Landkreises sind die Sozialausgaben. Anzunehmen ist, dass diese Ausgaben durch das Zunehmen von Altersarmut und das Auseinanderklaffen zwischen Gutverdienenden und Wenigverdienenden zukünftig steigen werden.

An den Verband Region Stuttgart ist eine Verbandsumlage zu zahlen, die im wesentlichen in den Öffentl. Personennahverkehr geht, der auch den Denkendorfer Bürgerinnen und Bürgern zugute kommt.

 

Infrastruktur der Gemeinde

Der Bereich rund um Kloster und Körsch wird weiter aufgewertet. Mit der Stauferstele hat der Klosterhof einen neuen Blickfang erhalten, der Klostersee wird durch den geplanten Rundweg erlebbarer. Für den Bau des Pflegestifts soll 2016 das Jahr der Bauplanungen sein; der Baubeginn ist für das Jahr 2017 vorgesehen.
Es ist uns dabei wichtig, dass für die Flüchtlinge im Blarerhaus, das dann abgebrochen werden soll, gute Wohnmöglichkeiten bereitgestellt werden.

Die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr ist eine kommunale Aufgabe. Einsatzfähigkeit und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr hängen elementar von ihrer Ausrüstung ab. Wir unterstützen die hierfür notwendigen Investitionen und Ausgaben und bedanken uns bei den Feuerwehrleuten für ihr herausragendes Engagement.

Die Sportlanlagen am Stadion sollen zu einem Sportpark am Stadion werden, Bis jetzt zeigen sich gute Erfahrungen damit. Bewegungsfreudige Menschen, von Jung bis Alt, finden hier Flächen und Geräte vor. Dem TSV danken wir für die Bereitschaft, seine Sportanlagen zu öffnen und den Vereinsmitgliedern für den großen ehrenamtlichen Einsatz bei den Umgestaltungsmaßnahmen.

Das Freibad wird in weiteren Teilen modernisiert. Umkleidekabinen werden erneuert und ein barrierefreier Sanitärbereich eingerichtet.

Die Versorgung mit „schnellem Internet“ ist eine wichtige Voraussetzung für die Zukunft. Derzeit werden Untersuchungen darüber beim Landratsamt, zusammen mit dem Verband Region Stuttgart, angestellt. Die Gemeinde sorgt bei allen baulichen Maßnahmen dafür, dass sie für die Kabel-Verlegung gerüstet ist.

Der Gewerbepark „Unteres Körschtal“ wird weiter aufgesiedelt. Wir sehen es als positiv, dass dieses Gewerbegebiet eine Neubelebung erfährt. Es ist uns dabei wichtig, dass die damit verbundenen Begleiterscheinungen – wie zum zum Beispiel das gewerbliche Verkehrsaufkommen – so gering wie möglich gehalten werden.

 

Miteinander und Füreinander in Denkendorf

Sehr viele Denkendorferinnen und Denkendorfer tragen zum guten Miteinander bei,
zu dem, was für die Menschen zählt.
Als SPD-Fraktion danken wir allen, die sich in dieser Weise für unsere Gemeinde einsetzen. Wir bedanken uns für alles Engagement, das uns als Bürgerinnen und Bürger zugute kommt, genauso wie für das große Engagement in den Bereichen Bildung und Kultur, Sport und Musik, Naturschutz und Erhaltung der Lebensqualität.

 

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Jahn,
sehr geehrte Damen und Herren,

dem vorgelegten Haushaltsplan 2016 stimmen wir zu.

Finanzielle Anträge stellen wir nicht, jedoch bitten wir die Gemeindeverwaltung, unsere vorgetragenen Anregungen und Vorschläge aufzunehmen und zu prüfen.

Wir danken allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung.
Besonders Ihnen, Herr Bürgermeister Jahn, und Ihnen, Herr Schürrle, danken wir heute für die Erstellung des Haushaltsplans und Ihre sachliche Begleitung durch die Vorberatungen.

 

Renate Lindner
für die SPD-Gemeinderatsfraktion

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